Regulatory Breakfast: DOCV gibt Überblick über Regulierung

„Die ‚Road to 2026‘ beginnt jetzt. Die nächsten Monate werden entscheidend sein“, machte Phillip Bauer von der Von Beust & Coll. Beratungsgesellschaft die Dringlichkeit der Situation für die Online-Glücksspielindustrie deutlich. Er sprach im Rahmen des Regulatory Breakfast des Deutschen Online Casinoverbands (DOCV) gemeinsam mit Rechtsanwältin Michelle Hembury (r.), Melchers Rechtsanwälte, und DOCV-Vizepräsident Simon Priglinger-Simader (l.) über die dringenden Themen der Branche.

Rechtliche Stabilität erhofft

Getreu der Überschrift „Crunch Time for Compliance – The Road to 2026 starts now“ wurde die aktuelle Lage eingeordnet und der Blick voraus geworfen. Priglinger-Simader hob hervor, dass in den vergangenen drei Jahren durchaus einiges erreicht wurde. Als eine der wichtigsten Errungenschaften bezeichnete er den offenen Gesprächskanal zur Gemeinsamen Glücksspielbehörde der Länder (GGL). Viele der anstehenden Probleme seien nur im Austausch zu lösen. Daher sei es sehr wichtig für den Verband, Teil der Debatte zu sein. Dementsprechend beobachtet der DOCV-Vizepräsident auch Annäherungen von Anbietern und Regulierungsbehörde, etwa was die Bewertung des Schwarzmarktes angeht.

Eine zeitnahe Entscheidung ist im Hinblick auf das erhöhte Einzahlungslimit notwendig. Die aktuelle Übergangsregelung war im Dezember letzten Jahres bereits verlängert worden und ist nur bis Ende 2025 gültig. Um die „erhoffte rechtliche Stabilität“ zu schaffen, sei eine Entscheidung seitens der Politik und der Regulierungsbehörde hier unabdingbar, so Hembury. In der Debatte geht es auch um die Definition des Begriffs „wirtschaftliche Leistungsfähigkeit“, welche die Voraussetzung für eine Erhöhung des Einzahlungslimits ist. „Eine juristische Definition muss spezifisch sein, aber genug Spielraum bieten, um sinnvoll implementiert zu werden“, erklärt Hembury. Dieser Spielraum sei in der Vergangenheit zu selten gegeben gewesen, bemängelt Hembury.

„1-Euro-Problem“

Das „1-Euro-Problem“, wie es Priglinger-Simader taufte, ist ein weiteres wichtiges Thema für die Branche. Ein Euro ist der maximale Einsatz für einen Spin beim virtuellen Automatenspiel. „Jeder, der sich mit der Branche auskennt, weiß, dass diese Regelung kein kompetitives Spiel zulässt“, beschreibt Hembury. Das Problem sei inzwischen auch bei der Politik bekannt, erklärt Priglinger-Simader. Daher erhoffe er sich eine Diskussion im Herbst und eine Lösung noch vor 2026.

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Bild: © DOCV