02.02.2023
Spielhallen in Bremen: Fristen beachten
Der Nordwestdeutsche Automaten-Verband (NAV) erinnert Automatenunternehmen mit Spielhallen in Bremen an eine Antragsfrist bis zum 1. März. Diese ist relevant, falls für die Zeit ab dem 1. Juli 2023 eine neue Spielhallenerlaubnis erteilt werden muss. „Sofern Sie für den Betrieb einer Spielhalle in Bremen also über eine nur bis zum 30.06.2023 befristete Erlaubnis verfügen, veranlassen Sie bitte umgehend und rechtzeitig vor dem 01.03.2023 die erforderliche Stellung eines Antrags“, betont Verbandsjustiziar Prof. Florian Heinze. Anträge, die nach dem 1. März eingingen, seien in Auswahlverfahren nachrangig zu behandeln.
Hintergrund sind die neuen Abstandsvorgaben des geänderten Bremer Spielhallengesetzes, das seit dem 1. Juli 2022 in Kraft ist und eine damit einhergehende Übergangsregelung. Spielhallenbetreiber mit bis zum 30. Juni 2023 befristeten Erlaubnissen in Bremen benötigen Genehmigungen für einen Weiterbetrieb ihrer Spielhallen ab dem 1. Juli 2023, die diese neuen Vorgaben berücksichtigen. Diese Anträge müssten vollständig – inklusive aller relevanten Nachweise und aktuellem Sozialkonzept – bis zum 1. März gestellt worden sein, so Heinze. Infos und Hilfestellungen dazu gibt es über die NAV-Geschäftsstelle.
Formate zum Unternehmeraustausch
Bremer Automatenunternehmer müssen ein weiteres Datum im Blick haben. Für Spielhallenbetriebe im Raum Bremen und Niedersachsen ist die Durchführung einer Zertifizierung gemäß des jeweiligen Landesspielhallengesetzes verpflichtend. Für Bremen gilt, dass die Zertifizierung bis Ende Juni 2024 erfolgt sein muss. Der Bundesverband Automatenunternehmer bietet gemeinsam mit dem NAV und dem Automatenverband Niedersachsen am 15. Februar eine Informationsveranstaltung in Hannover zur Branchenzertifizierung an, für die sich noch angemeldet werden kann. Für Automatenunternehmer in Niedersachsen laufen Fristen hier teilweise schon Ende März dieses Jahres ab.
Um sich über die Entwicklungen in Bremen auszutauschen und sich zu vernetzen, bietet der NAV außerdem einen Stammtisch an. Datum hier ist der 7. März in Bremen. Weitere Infos dazu folgen vom Verband.
