Vergnügungssteuer: Neuer Ansatz macht Mut

Die Vergnügungssteuer – durch das Land rollt derzeit wieder eine Welle der Erhöhung. Als Begründung dafür wird immer der Spielerschutz genannt. Geräte sollen wirtschaftlich unattraktiv gemacht und deswegen abgebaut werden. Weniger Angebot ist angeblich mehr Spielerschutz.

System- und rechtswidrig

Diese Argumentation hat viele Jahre ausgereicht, um diese „Geißel der Menschheit”, wie Merkur-Vorstand Manfred Stoffers die Vergnügungssteuer nennt, am Leben zu erhalten. Selbst die Tatsache, dass aus einer Verbrauchersteuer systemwidrig eine Unternehmenssteuer geworden ist sowie fehlende Verhältnismäßigkeit konnten daran nichts ändern.

Jetzt aber gerät das gesamte Vergnügungssteuersystem durch einen veritablen Konflikt unterschiedlicher gesetzlicher Ebenen ins Wanken. Welcher Widerspruch hier eine entscheidende Rolle spielt und warum es hier zur Rechtswidrigkeit kommt, erklären wir in der September-Ausgabe von games & business. Dort lesen Sie auch, was der renommierte Jurist Prof. Dr. Johannes Dietlein empfiehlt und wozu er Parallelen sieht.

Blick nach Hessen

Außerdem blicken wir in Sachen Vergnügungssteuer nach Hessen, die dort Spielapparatesteuer oder auch Automatensteuer heißt. Was können Verbände und Unternehmer tun? games & business hat dazu das Gespräch gesucht mit der Krifteler Storm Casinos-Geschäftsführerin Tatiana Bolz und Michael Stang, dem 2. Vorsitzenden des Hessischen Münzautomaten-Verbands. „Ich liebe meinen Job. Aber wenn der Staat immer weiter an der Steuerschraube dreht, geht es irgendwann nicht mehr“, so eine der bitteren Aussagen von Bolz. Mehr zur Vergnügungssteuerdiskussion und zur Lage bei der Spielapparatesteuer in Hessen erfahren sie in unserer Septemberausgabe. Hier geht’s zum gratis Probeabo.

Bild (v. r.): Prof. Dr. Johannes Dietlein und Merkur-Vorstand Manfred Stoffers diskutierten auf dem Merkur-Branchengipfel über die Vergnügungssteuer. © games & business