Die Vergnügungssteuer beschert den Kommunen seit Jahrzehnten Einnahmen. Aber zurzeit befinden wir uns in einer besonderen Situation. Zum ersten Mal, seit sich die Gemeinden erinnern können, sinken die Vergnügungssteuereinnahmen – eine ungewohnte Situation.

Was passiert, ist offensichtlich. Der Glücksspielstaatsvertrag und die Landesspielhallengesetze haben in allen Bundesländern den Bestand an Geldspielgeräten extrem ausgedünnt. Hinzu kommt die neue Spielverordnung, die das Spiel umständlich und unbequem gemacht hat. Beides geht auf die Umsätze. Und damit auch auf die Steuern, die wegen Pandemie und Lockdowns in den letzten Jahren immer spärlicher flossen. Mit dem Steuererhöhungsreflex der Kommunen war also zu rechnen – obwohl er absurd ist. Der Staat streicht die Möglichkeiten zusammen, um Steuern zu verdienen. Die restriktive Spiel-Regulierung ist schuld daran, dass den Kommunen die Steuereinnahmen fehlen. Und trotzdem sollen die Unternehmen die Lücken ausgleichen.

Lesen Sie in der Juni-Ausgabe von games & business alles zu den neuesten Entwicklungen rund um die Vergnügungssteuer im Rahmen unseres Titelthemas. Erfahren Sie unter anderem, wie die Branche auf drohende Steuererhöhungen reagiert und wie Sie sich als Unternehmer wehren können. Auch der gerichtliche Weg scheint mittlerweile nicht mehr so aussichtslos, wie er in der Vergangenheit war.

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Foto: © Michal Ludwiczak – stock.adobe.com