Über „interessante Einblicke in den Betrieb einer legalen Spielhalle“ freute ich Daniel Bettermann (SPD). Für diese Einblicke sorgten bei seinem Besuch in einer Merkur Spielhalle in Kassel unter anderem Thomas Breitkopf, Präsident des Bundesverbands Automatenunternehmen (BA), Michael Wollenhaupt, 1. Vorsitzender des Hessischen Münzautomatenverbandes, Andreas Rey, Länderbeauftragter für Hessen bei der Deutschen Automatenwirtschaft (DAW) und Christopher Denda, Senior Manager Public Affairs bei Merkur.

„Vergnügungssteuer ist ein Killer“

„Die Vergnügungssteuer ist ein Killer“, benannte Thomas Breitkopf eines der Hauptprobleme der Branche. Die wirtschaftliche Belastung für Spielhallen habe inzwischen „Spitzen erreicht, die sich wirtschaftlich nicht darstellen lassen“. Auch Michael Wollenhaupt berichtete, dass zahlreiche der mittelständischen Unternehmen, die der HMV repräsentiert, ums wirtschaftliche Überleben kämpfen. „Die Preise sind stehen geblieben und gleichzeitig ist alles teurer geworden.“ Dabei würden sich vielerorts die Kommunen „ins eigene Knie schießen“, da mit steigenden Steuersätzen keinesfalls höhere Steuereinnahmen einher gehen würden, wie Breitkopf erklärte. Andreas Rey ergänzte, dass den Kommunen nicht nur Steuereinnahmen wegbrechen, sondern auch Arbeitsplätze verloren gehen und der Spielerschutz leidet.

„Komplexe Branche mit vielen Herausforderungen“

Letzteres liegt vor allem an der Abwanderung von Spielern zur illegalen Konkurrenz – ein weiteres großes Problem der Branche. Eindrucksvoll schilderte Breitkopf ein Beispiel aus NRW, bei dem eine illegale Spielstätte unmittelbar neben einer legalen Spielhalle eröffnet wurde. Dies sei bei weitem kein Einzelfall. Das illegale Spiel sei dabei sowohl in großen Städten als auch auf dem platten Land auf dem Vormarsch. Um die Vollzugsbehörden im Kampf gegen den Schwarzmarkt zu unterstützen, bietet der HMV seit Jahren erfolgreich Schulungen an, wie Wollenhaupt berichtete. Hier erhalten die Mitarbeiter wichtige Informationen, etwa zum Erkennen illegaler Geräte. „Diesem Problem kann man nur mit einer engen Kontrollkette her werden“, sprach sich auch Daniel Bettermann für einen stärkeren Vollzug aus. Weiter bilanzierte er: „Das gewerbliche Spiel ist eine komplexe Branche mit vielen Herausforderungen. Es braucht verlässliche Rahmenbedingungen, damit ein wirtschaftlicher Betrieb möglich ist.“