Eine kleine Zeitreise

Lust auf eine kleine Zeitreise? Ja? Dann kommen Sie mal mit. Es geht nach Emden. Dort hat der Stadtrat gerade beschlossen, dass die Steuern auf „gewalthaltige Games“ und „Ballerspiele“ von 310 auf 620 Euro angehoben werden. Der Antrag kam von den Grünen. Willkommen in den 80ern, als der Untergang des Abendlandes wegen Videospielen drohte.

Nein, die Meldung aus der Emder Zeitung stammt auch nicht vom 1. April, sondern vom 6. Oktober. Weil die Tanzsteuer abgeschafft wird, soll das mit der Automatensteuer kompensiert werden. Normale Unterhaltungsgeräte steigen steuerlich von 25 auf 36 Euro. Und für Killerspiele werden ab sofort 620 Euro fällig.

Das ist nicht nur ein deutliches Zeichen für den Jugendschutz. Das ist ein wuchtiger Einsatz für Gewaltlosigkeit und Frieden in dieser Welt. Die Sache hat nur einen Haken. Es gibt in Emden – wie auch wahrscheinlich sonst wo in der Republik – gar keine Ballerspiele in Automaten. Es gibt also keine Jugend zu schützen. Keine Steuern zu erheben. Und keinen Weltfrieden zu retten. Noch nicht mal für den städtischen Haushalt gibt es Entlastung.

Aber das ficht die Emder Grünen nicht an. Ratsherr Bernd Renken warf sich für sein Vorhaben mit der dramatischen Warnung in die Schlacht: „Wir wollen die unerwünschten Geräte ja stoppen“, wie die Emder Zeitung zitiert. Es ist nicht überliefert, ob sich daraufhin eine Delegation des Emder Kommunalparlaments todesmutig vor die Tore der Stadt begeben hat, um zu prüfen, aus welcher Richtung denn die „Space Invaders“ kommen, die es steuerlich zu verhindern gilt.

Aber es geht ja gar nicht um das Geld, das man sowieso nicht einnimmt. Es geht um Erziehung, wie die Unterstützung des Vorschlags durch die SPD klarmacht. Denn die FDP fragte nicht ganz zu Unrecht, was dieses fiskalische Schattenboxen denn in Zeiten von Spielkonsolen und Onlinespielen soll. Aber das war die Steilvorlage für die SPD-Fraktionschefin Maria Winter, wie die Emder Zeitung dokumentiert: „Was die Menschen zu Hause machen, können wir nicht beeinflussen. Aber im öffentlichen Raum wollen wir solche Automaten nicht haben“, so Winter. Deutlicher kann man den Frust über diese unbotmäßigen Menschen, die zu Hause einfach ­machen, was sie wollen, eigentlich nicht ausdrücken.

Gegen diese lästigen mündigen Bürger lässt sich halt leider nur schwer was ausrichten. Wenn man zu den Guten im Lande gehört, und das auch sagen will, dann bleibt nur noch das Mittel des kräftigen Symbols einer Steuer auf etwas, das es gar nicht gibt. Weil niemand wirklich besteuert wird, ist auch kein Gegenwind zu fürchten. Der Mut zur Maßnahme ist also auch noch gratis.

Zurück im Jahr 2026 könnte man sagen, das alles sei halt nur ein Kommunalparlament. Aber es sind die Städte und Gemeinden, in denen wir alle unmittelbar mit unserem Staat in Kontakt kommen. Wenn Parteien auf dieser Ebene schon so weit weg von den Bürgern und regelrecht realitätsfremd unterwegs sind, dann muss man sich nicht wundern, wenn das ein paar politische Stufen höher noch viel schlimmer ist. Und so führt eine gerade ideologische Linie von einer Steuer auf Ballerspiele, die es nicht gibt, zu einer Zuckersteuer auf Produkte, die gar keinen Zucker haben. Die Politik ist auf der Jagd nach Phantomen. Ob das nur weltfremd ist oder pure Ideologie, ist da fast schon egal. Eines ist es auf jeden Fall: zum Verzweifeln.

Stefan Dreizehnter, Herausgeber games & business
dreizehnter@gamesundbusiness.de