05.05.2022
„May the Force be with you“
Das Motto des inoffiziellen Star-Wars-Tags am 4. Mai „May the Fourth (Force) be with you“ könnte sinnbildlich auch für die Zukunft der Automatenbranche stehen – so der 1. Vorsitzende des Fachverbands Spielhallen (FSH) Frank Waldeck auf der Jahreshauptversammlung in der Veltins-Arena auf Schalke. Waldeck bezog sich dabei vor allem auf die „Sisyphusarbeit“ gegen das illegale Spiel und sprach von einem „Moloch der Illegalität“. Waldeck wies auf die neuen Entwicklungen hin, die die Zertifizierung betreffen, und auf die Anforderungen, die legale Betriebe erfüllen müssen, wie Zutrittskontrolle, Spielersperrsystem OASIS und einen ausgeklügelten Jugend- und Spielerschutz.
Legale Anbieter stärken, nicht einschränken
Auch Georg Stecker, Vorstandssprecher des Dachverbands Die Deutsche Automatenwirtschaft, betonte, dass die legalen Anbieter gestärkt werden müssten. „Schon die TR 5 hat dafür gesorgt, dass das Spiel weniger attraktiv wird für unsere Spielgäste!“ und hat die Spielgäste somit mehr in die Illegalität getrieben. Das legale Spiel sollte nicht noch mehr eingeschränkt werden. Gundolf Aubke, 1. Vorsitzender des Hamburger Automatenverbands, erzählte, dass es in Hamburg mittlerweile mehr illegale Geldspielgeräte gebe als legale.
Lars Rogge, Vorsitzender der Geschäftsführung des Verbands der Deutschen Automatenindustrie, gab ebenfalls Einblicke in den illegalen Glücksspielmarkt mithilfe der Trümper-Studie. Die massive Zunahme des illegalen Glücksspiels zeige, dass das legale Angebot der Automatenwirtschaft quantitativ hinsichtlich Standorten und Gerätezahl nicht mehr ausreichend sei. „Die Produkte und die Standorte sind mit anderen, vor allem illegalen, Glücksspielangeboten nicht mehr konkurrenzfähig genug, um Konsumentenbedürfnisse zu befriedigen.“ Das würde letztendlich den Kanalisierungsauftrag des GlüStV konterkarieren. Rogge sprach auch zur Evaluierung der Spielverordnung, die 2022 ansteht.
Vorstand mit Dame
Der alte Vorstand des FSH ist beinahe auch der neue – mit einer Ausnahme: Johanna Bergstein, Unternehmerin aus Schleswig-Holstein und seit November 2021 im Vorstand des dortigen Automaten-Verbands, wurde nun auch in den Vorstand des FSH gewählt.
Saldo 1 und Saldo 2
Horst Hartmann aus dem Vorstand des Deutschen Automaten-Verbands erläuterte Saldo 1 und Saldo 2, denn „bargeldintensive Betriebe stehen im Fokus der Finanzverwaltung!“. Außerdem erläuterte er ein Urteil des Finanzgerichts Münster vom 27. Dezember 2021 und appellierte an die Mitglieder, ihre Umsatzsteuererklärung ab 2021 offen zu halten.
Rechtsprechung
Einen Überblick über Aktuelles zur Rechtsprechung lieferten die beiden juristischen Berater des FSH, Dr. Damir Böhm und Tim Hilbert von der Kanzlei Böhm & Hilbert. In Exkursen in mehrere Bundesländer, wie Nordrhein-Westfalen, Hessen und Baden-Württemberg, gingen die Rechtsanwälte auf Gerichtsentscheidungen ein. Zum Spielersperrsystem OASIS betonten sie, dass sobald man den Zugang hätte, das System unverzüglich anwenden müsse.
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Foto: Der Vorstand des FSH nach der Wahl (v. l.): Dr. Damir Böhm (juristischer Berater), Jean Pierre Berlejung, Michael Holderer, Frank Waldeck, Andreas Braun, Dirk Fischer, Johanna Bergstein, Tobias Schneegans, Marcus Seuffert und Tim Hilbert (juristischer Berater).